Herzlich Willkommen beim AK Netzpolitik, dem bisher jüngsten Arbeitskreis der Jusos Leipzig. Wie der Name schon verrät, geht's bei uns (meistens) um Themen, die einerseits mit dem Internet zu tun haben und andererseits die Politik berühren.

Aktuell beschäftigen wir uns v. a. mit der zunehmenden Überwachung des "digitalen Lebens", die insbesondere nach den Anschlägen vom 11. September 2001 massiv zugenommen hat. Unser Ziel ist es innerhalb der SPD deutlich zu machen, dass die derzeitige innenpolitische Position falsch ist und gleichzeitig Alternativen zu erarbeiten, die wir dann innerhalb der Partei umsetzen.

Kommendes Treffen:
Termin: Mo., 30. November 2009, 19:00 h, Juso-Büro
Thema: "Das Google-Imperium"

Bisherige Treffen:

"Antrag für die Vollversammlung - Teil 1 & 2", 5/12 Sep 2009

Obwohl unser AK erst wenige Wochen alt war, haben wir uns trotzdem hingesetzt und grundsätzliche Positionen für einen Antrag ausgearbeitet. Das Ganze wurde schließlich in einer gemeinsamen Sitzung stichpunktartig festgehalten und dann, wie es sich für netzaffine Menschen gehört, durch jedeN von uns online ausformuliert.

Das Resultat: [1]

"Vergleich der Positionen der Parteien und Lobbygruppen", 21 Sep 2009

Rechtzeitig zur Bundestagswahl 2009 haben wir unser Treffen den Wahlprogrammen der Parteien gewidmet. Verschiedenste netzpolitische Standpunkte, wie z. B. der Datenschutz, das Urheberrecht oder der Ausbau der Breitbandnetze, wurden verglichen und diskutiert.

Darüber hinaus wurden verschiedene Organisationen und Lobbyverbände, wie der AK Vorrat, MOGIS oder der Deutsche Musikrat, vorgestellt. Außerdem haben wir analysiert, in welcher Form diese Gruppierungen Einfluss auf öffentliche Diskussionen bzw. politische Entscheidungen nehmen.

Weitere Infos: [1] [2] [3] [4] [5] [6] [7]

"Onlinedurchsuchung & Vorratsdatenspeicherung", 18 Aug 2009

Bei unserem Gründungstreffen haben wir zunächst festgelegt, wie wir unseren AK nennen wollen und wie wir arbeiten.

Um das Treffen aber nicht nur für schnöde Planung zu verwenden, haben wir uns gleich den nächsten Themen gewidmet. Behandelt wurden sowohl die "Onlinedurchsuchung", als auch die "Vorratsdatenspeicherung". Beides heiße Themen aus dem vergangenen Jahr, die die Netzcommunity noch immer massiv bewegen. Bei der "Onlinedurchsuchung" v. a., weil zum ersten Mal das Eindringen in den digitalen Privatbereich gesetzlich geregelt worden ist. Bei der "Vorratsdatenspeicherung" sind ferner noch nicht alle Messen gesungen, weil das Bundesverfassungsgericht das Gesetz bis auf Weiteres außer Kraft gesetzt hat.

Weitere Infos: [1] [2] [3] [4] [5] [6]

"Zensur im Internet", 23 Jul 2009

Das Mitgliedertreffen zur "Zensur im Internet" war in gewisser Weise der Startschuss für den Arbeitskreis. Das Thema fand so großen Anklag, dass wir beschlossen haben, einen eigenständigen Arbeitskreis zu gründen, um uns verstärkt mit Netzpolitik auseinanderzusetzen.

Schlagworte wie "Zensursula" begleiten seit einigen Wochen die in der Öffentlichkeit und den Medien erbittert geführte Debatte über Sperren im Internet. Auf der einen Seite stehen die Bundesregierung, die Konservativen und die Content-Industrie, die es geschafft haben, in Rekordzeit ein neues Gesetz sowohl durch Bundestag als auch Bundesrat zu peitschen. Auf der einen Seite haben wir die "Netzöffentlichkeit", die Opposition und auch den Großteil der SPD-Basis, sowie über 134.000 "ungehörte" PetentInnen, die sich weder mit dem Gesetz, noch mit dessen Zustandekommen zufrieden geben.

In unserem Treffen beleuchteten wir zunächst in einem Vortrag das neue "Zugangserschwerungsgesetz", die Rolle des BKAs, die technische Umsetzung und die Entstehungsgeschichte. Nach dem Theorie-Input war dann Raum für eine Diskussion zum Thema.

Weitere Infos: [1] [2] [3] [4] [5] [6]

Themen, die noch in Planung sind:

• Urheberrecht und Verwertungsindustrie
• Open Source und Freie Software, offene Standards
• Internetrecht
• Geschichte und Technik des Internets
• Schutz der Freiheit im Internet
• Verschmelzung von Medien
• Cyber Crime
• Überwachung im Alltag
• Datenschutz und Freiheitsrechte
• RFID und Biometrie
• Kameraüberwachung
• Hackerparagraf
• Netzneutralität
  

Aktionen, die noch in Planung sind:

• Linux Install Party
• Mobilisierung für AK-Vorrat-Demo (Berlin)